Stellungnahmen

Erst wenn die für die jeweilige Qualifizierungsphase (vor oder nach der Promotion) vorgesehene Befristungsdauer ausgeschöpft ist, sollen künftig die Regelungen für die Drittmittelbefristung greifen können, die eine weitere Befristung zulassen, sofern die Beschäftigung im Rahmen des bewilligten Projekts erfolgt und sich an dessen Dauer orientiert. 

Aus Sicht des hlb Rheinland-Pfalz ist die mit der Gesetzesnovelle geplanten Einführung eines eigenständigen Promotionsrechts an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften Rheinland-Pfalz für die Entwicklung der HAW in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Schritt. Nicht ausreichend sind jedoch die vorgesehenen Regelungen zur Umsetzung des Promotionsrechts. 

Der hlb Rheinland-Pfalz begrüßt den Entwurf eines Regelwerkes für die Durchführung elektronischer Fernprüfungen, um eine verbindliche und möglichst rechtssichere Situation zu schaffen. Bei den Themen Prüfungsmodalitäten, Datenverarbeitung, Videoaufsicht und insbesondere Wahlrecht sieht der hlb jedoch noch großen Änderungsbedarf. Ein Wahlrecht zwischen zeitgleicher Präsenz- und elektronischer Prüfung ist allein schon wegen der mangelnden Kapazitäten an den Hochschulen nicht organisierbar.

Im Rahmen der hlb-Kampagne "Erfolg braucht ..." hat der Hochschullehrerbund Rheinland-Pfalz ein Positionspapier für die Politik entwickelt, das Anfang des Jahres 2021 an politische Entscheidungsträger in den Ministerien und im Landtag verschickt wurde. Es behandelt ausführlich die Situation an den HAW in Rheinland-Pfalz und thematisiert die Lösungsvorschläge des Hochschullehrerbunds.

Für den Hochschullehrerbund (hlb) Rheinland-Pfalz war der Anfang März 2020 im Ministerrat beschlossene 2. Entwurf des Hochschulgesetzes der Landesregierung eine Enttäuschung. Ebenso wie im 1. Entwurf vom Sommer 2019 blieben die Interessen der HAW in Rheinland-Pfalz weitgehend außen vor. Wichtige Punkte, die vom hlb Rheinland-Pfalz im Zuge der Anhörung eingebracht wurden, wurden nicht berücksichtigt.

Ende September 2019 hat der Hochschullehrerbund seine Stellungnahme zum neuen Hochschulgesetz vorgelegt.

31. August 2016. Der hlbRP nimmt Stellung zum Entwurf des Hochschulgesetzes und zu weiteren Gesetzen.

Ein vielversprechendes und bisher noch viel zu wenig genutztes Potenzial stellen die Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Fachhochschulen dar.

8. März 2012. Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur einer Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen (HLehrVO)